1. Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Nutzung des Inter-netangebots und sämtlicher Dienste und Anwendungen, insbesondere für die Nutzung der Webseite „knickknacks.de“ sowie der darüber betriebenen Internet-Handelsplattform „KnickKnacks“, der

Knick Knacks UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „KnickKnacks“ genannt) mit Sitz in München, eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht München unter HRB 209218, Mannhardtstraße 3, c/o Ben Martins, 80538 München, vertreten durch die Geschäftsführer Ben Martins, Daniel Berthold und Katharina Drummer.

Die über die Webseite „knickknacks.de“ betriebene Internet-Handelsplattform der KnickKnacks wird nachfolgend „KK-Plattform“ genannt.

Etwaigen abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers wird hiermit widersprochen.

2. Leistungen der KnickKnacks, Anmeldung und Zugang zur KK-Plattform

Über die KK-Plattform können nicht-gewerblich tätige natürliche Personen gebrauch-te Artikel aus dem Ausbildungsbereich anderen Nutzern zum Verkauf anbieten, an diese verkaufen oder von anderen Nutzern käuflich erwerben.

Tritt ein Nutzer der KK-Plattform als Verkäufer auf, kann er Informationen über den zu verkaufenden Artikel über die KK-Plattform veröffentlichen. Als Kaufinteressent kann der Nutzer Fragen und Anmerkungen zu eingestellten Artikeln veröffentlichen.

Die Leistung der KnickKnacks gegenüber den Nutzern besteht ausschließlich in der Einräumung der Nutzungsmöglichkeit der KK-Plattform. KnickKnacks tritt in keinem Fall selbst als Käufer oder Verkäufer von Artikeln auf, welche auf der KK-Plattform eingestellt sind.

Voraussetzung der Nutzung der KK-Plattform zum Kauf oder Verkauf von Artikeln und für das Einstellen entsprechender Angebote ist die Registrierung des Nutzers über die Internetseiten der KnickKnacks. Die Registrierung kann nur erfolgen, wenn der Nutzer diesen AGB und der Datenschutzerklärung zugestimmt hat. Die bei der Registrierung anzugebenden Daten müssen zutreffend sein, insbesondere ist eine Anmeldung unter falschem Namen oder in fremdem Namen nicht erlaubt. Mit Ab-schluss der Registrierung und Freischaltung des Zugangs zum geschlossenen Teil der KK-Plattform kommt zwischen dem Nutzer und der KnickKnacks ein unbefristeter Vertrag über die Nutzung der KK-Plattform zustande („KK-Nutzungsvertrag“) und der Nutzer erhält Zugang zum geschlossenen Teil der KK-Plattform.

Anmelden dürfen sich ausschließlich einzelne volljährige natürliche Personen, welche unbeschränkt geschäftsfähig sind. Eine Anmeldung durch juristische Personen oder durch Gesellschaften ist nicht gestattet.

Die Nutzung der KK-Plattform ist ausschließlich zu nicht-gewerblichen Zwecken erlaubt.

KnickKnacks ist in jedem Fall auch ohne Gründe berechtigt, eine Registrierung abzu-lehnen und somit dem Anmeldenden den Zugang nicht freizuschalten.

Der Nutzer kann seinen Zugang zur KK-Plattform nicht auf Dritte übertragen.

Der Nutzer ist berechtigt, seinen Zugang zur KK-Plattform jederzeit und mit sofortiger Wirkung zu löschen.

KnickKnacks ist nicht verpflichtet, den Zugang zur KK-Plattform permanent aufrecht zu erhalten. Insbesondere können erforderliche Wartungsarbeiten, Systemausfälle oder Systemüberlastungen zu vorübergehenden Unterbrechungen führen.

Der Nutzer kann im Rahmen der Verwendung der KK-Plattform neben Daten und Informationen über zu verkaufende Artikel auch Fotos, insbesondere mit Abbildung seiner Person, als Profilbilder einstellen und somit veröffentlichen. Der Nutzer ist zur Einstellung solcher Fotos aber nicht verpflichtet. Die Einstellung erfolgt freiwillig und auf eigene Gefahr. Sofern der Nutzer Daten und Informationen zu Artikeln oder Fotos einstellt und damit veröffentlicht, erklärt er sich damit einverstanden, dass diese Fotos und Daten nicht nur von registrierten Nutzern der KK-Plattform, sondern von jedermann angesehen oder abgerufen werden können.

3. Widerrufsbelehrung

Das nachstehende Widerrufsrecht gilt für Sie, sofern Sie KnickKnacks als Verbraucher nutzen.

Widerrufsrecht: Sie können Ihre Zustimmung zu diesen AGB und zu dem damit ab-geschlossenen Nutzungsvertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss sowie nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und ebenfalls nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Ab-satz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Wi-derrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist an Knick Knacks UG (haftungsbeschränkt), Mannhardtstraße 3, c/o Ben Martins, 80538 München, zu richten und kann auch per E-Mail erfolgen an: info@knickknacks.de.

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

4. Angebot und Verkauf von Artikeln über die KK-Plattform

Die KK-Plattform bietet registrierten Nutzern die Möglichkeit, gebrauchte Artikel der nachfolgend bestimmten Art anderen registrierten Nutzern zum Kauf anzubieten und ihnen zu verkaufen.

Der Nutzer soll über die KK-Plattform nur gebrauchte Artikel und nur Artikel aus dem Ausbildungsbereich zum Verkauf anbieten. Die Beschränkung auf gebrauchte Artikel schließt nicht aus, dass diese neuwertig oder wie neu sein dürfen. Artikel aus dem Ausbildungsbereich in diesem Sinne sind solche, aus denen Schüler, Studenten, Auszubildende oder andere sich in Ausbildung befindende Personen üblicherweise ausbildende Inhalte entnehmen können (z. B. Lehrbücher). KnickKnacks ist berechtigt, ein Verkaufsangebot des Nutzers zu löschen, sofern KnickKnacks der Ansicht ist, dass der angebotene Artikel nicht diesen Vorgaben entspricht.

Stellt der Nutzer einen Artikel zum Verkauf ein, so gibt er hiermit ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels zum angegebenen Kaufpreis ab. Ändert der Nutzer später die von ihm eingestellten Daten, insbesondere den angebotenen Kauf-preis, handelt es sich um ein neues verbindliches Angebot und das bisherige Angebot erlischt. Solange das Angebot auf der KK-Plattform eingestellt ist, kann es von jedem registrierten Nutzer angenommen werden. Verkaufsangebote können nur über die hierfür auf der KK-Plattform vorgesehenen Schaltflächen und Abläufe angenommen werden.

Solange ein Verkaufsangebot noch nicht angenommen worden ist, kann der Nutzer sein Verkaufsangebot jederzeit löschen und dadurch widerrufen.

Der für einen über die KK-Plattform verkauften Artikel vereinbarte Kaufpreis ist der insgesamt zu zahlende Kaufpreis und beinhaltet insbesondere auch gegebenenfalls anfallende gesetzliche Umsatzsteuer. Kosten für Lieferung oder Versand sind im Kaufpreis nicht enthalten und gegebenenfalls zusätzlich zu entrichten.

Zwischen dem Käufer und dem Verkäufer gilt grundsätzlich Vorkasse und sofortige Fälligkeit des Kaufpreises als vereinbart, wenn Käufer und Verkäufer keine anderweitige Vereinbarung hierüber getroffen haben.

KnickKnacks ist in keinem Fall Partei von Kaufverträgen über Artikel, welche auf der KK-Plattform eingestellt wurden. KnickKnacks haftet in keinem Fall für die Lieferfähigkeit eines Verkäufers, die Zahlungsfähigkeit eines Käufers, die Wertigkeit oder Mangelfreiheit verkaufter Artikel oder für ähnliche Aspekte, da dies ausschließlich das Vertragsverhältnis zwischen Käufer und Verkäufer betrifft.

5. Pflichten und Verbote im Rahmen der Nutzung der KK-Plattform, Folgen bei Verstößen

Im Rahmen der Nutzung und Verwendung der KK-Plattform treffen den Nutzer die nachfolgend bezeichneten Pflichten:

5.1 Der Nutzer hat bei der Anmeldung/Registrierung, anderen Registrierungen und sonstigen Abfragen von Daten die abgefragten Daten zutreffend, vollständig und sachlich anzugeben. Dies gilt insbesondere auch bezüglich der Daten und Angaben, welche im Rahmen der Anbahnung oder des Abschlusses von Kaufverträgen mit anderen Nutzern anzugeben sind sowie im Rahmen der Abgabe etwaiger Bewertungen über andere Nutzer.

5.2 Der Nutzer darf sich nicht mehrfach bei der KK-Plattform registrieren. Er darf ferner nicht durch Absprachen mit anderen Nutzern oder durch zusätzliche Nutzung anderer Zugänge die Dienste der KnickKnacks manipulieren oder missbrauchen.

5.3 Ändern sich später personenbezogene Daten des Nutzers, welcher dieser im Rahmen der Registrierung oder in anderem Zusammenhang gegenüber Knick Knacks angegeben hat, so ist der Nutzer verpflichtet, diese Daten unverzüglich gegenüber KnickKnacks zu berichtigen. Die KK-Plattform bietet hierfür entsprechende Funktionen an.

5.4 Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass von seinem Passwort, mit welchem er Zugang zu der KK-Plattform erhält, keine Dritten Kenntnis erlangen sowie, dass Dritte nicht über seinen Zugang auf die KK-Plattform zugreifen können. Insbesondere hat der Nutzer bei sich auf Funktionen zu verzichten, welche das Passwort automatisch ausgeben.

5.5 Erlangt der Nutzer Kenntnis oder besteht der Verdacht, dass sein Zugang oder sein Passwort durch Dritte missbraucht werden oder ein Missbrauch bevorsteht, so hat er dies der KnickKnacks unverzüglich mitzuteilen. Die Mitteilung kann per E-Mail erfolgen an: info@knickknacks.de.

5.6 Der Nutzer darf über die KK-Plattform keine Artikel im Rahmen einer gewerblichen Tätigkeit anbieten, kaufen oder verkaufen oder für eine eigene gewerbliche oder berufliche Tätigkeit Werbung machen.

5.7 Vom Nutzer über die KK-Plattform in das Internet eingestellte oder sonst veröf-fentlichte Daten (z.B. Texte, Bilder, Videos oder sonstige Dateien) sowie die vom Nutzer angebotenen Artikel dürfen nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder Schutzrechte Dritter aller Art verstoßen. Insbesondere hat der Nutzer sicherzustellen, dass durch solche Daten und die angebotenen Artikel nicht gegen Urheberrechte, Markenrechte, Firmenrechte, das Recht am eigenen Bild, das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Jugendschutzvorschriften oder strafrechtliche Vorschriften verstoßen wird. Der Nutzer hat ferner sicherzustellen, dass über die KK-Plattform in das Internet eingestellte oder veröffentlichte Daten und die angebotenen Artikel keine diskriminierenden, ehrverletzenden, rechtsextremen, sittenwidrigen oder pornographischen Inhalte haben, auch soweit durch derartige Inhalte noch nicht gegen geltende Gesetze verstoßen wird.

5.8 Die auf der KK-Plattform zu angebotenen Artikeln eingestellten Informationen (z. B. über den Zustand des Artikels), Daten oder Begriffe (z. B. auch Markennamen) müssen allgemein und konkret für den angebotenen Artikel zutreffend sein und müs-sen in einem engen sachlichen Zusammenhang zu dem eingestellten Artikel stehen. Besondere Eigenschaften eines angebotenen Artikels, welche bei der Entscheidungsfindung potenzieller Käufer voraussichtlich wesentlich sind, müssen bei der Einstellung dieses Artikels von vornherein zutreffend und vollständig angegeben werden. Sachliche und berechtigte Fragen, welche dem Nutzer über angebotene Ar-tikel über die KK-Plattform durch andere Nutzer gestellt werden, sind zutreffend, sachlich und vollständig zu beantworten. Zu angebotenen Artikeln eingestellte An-merkungen, Fragen und Antworten und das sonstige Verhalten des Nutzers dürfen nicht darauf gerichtet sein, die KK-Plattform und insbesondere die Entstehung von Verkaufsprovisionen oder etwaigen anderen Nutzungsgebühren zu umgehen oder sonst die Abläufe der KK-Plattform zu stören.

5.9 Über die KK-Plattform dürfen keine Artikel dargestellt, angeboten, verkauft oder käuflich erworben werden, wenn hierdurch gegen gesetzliche Verbote, diese AGB oder die guten Sitten verstoßen würde.

5.10 Der Nutzer darf Informationen über andere Nutzer, insbesondere personenbe-zogene Daten und Kontaktinformationen, die er über die KK-Plattform erlangt hat, ausschließlich du dem jeweils erkennbaren bzw. vereinbarten Zweck verwenden, insbesondere zum Zwecke der Abwicklung eines über die KK-Plattform abgeschlos-senen Kaufvertrages, es sei denn, der andere Nutzer hat einer weitergehenden Ver-wendung zugestimmt. Eine Nutzung gerade von personenbezogenen Daten zu an-deren Zwecken ist untersagt.

5.11 Der Nutzer hat bei der Nutzung der KK-Plattform auch sonst jegliches rechtsmissbräuchliches oder sittenwidriges Verhalten sowie Verstöße gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter zu unterlassen.

Verstößt der Nutzer gegen eine oder mehrere der Pflichten oder Verbote aus diesen AGB oder erhält KnickKnacks konkrete, Hinweise auf solche Verstöße, die nicht of-fensichtlich falsch sind, so kann KnickKnacks nach ihrer Wahl, jedoch unter Beach-tung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes, eine oder mehrere der folgenden Maß-nahmen ergreifen:
– fristlose Kündigung des gesamten Vertragsverhältnisses zwischen KnickKnacks und dem Nutzer,
– vorübergehende oder endgültige Sperrung oder Einschränkung des Zugangs des Nutzers zur KK-Plattform,
– Löschung oder Sperrung von durch den Nutzer eingestellten Artikeln oder Daten.

Eine vorübergehende oder endgültige Sperrung oder Einschränkung des Zugangs des Nutzers zur KK-Plattform ist darüber hinaus auch dann möglich, wenn dies zur Wahrung der berechtigten Interessen anderer Nutzer notwendig erscheint.

Hat der Nutzer gegen eine oder mehrere Pflichten oder Verbote dieser AGB versto-ßen und hat er dies zu vertreten, so hat der Nutzer der KnickKnacks den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen.

Machen andere Nutzer oder Dritte gegenüber KnickKnacks Ansprüche wegen Ver-letzung ihrer Rechte infolge der Nutzung der KK-Plattform durch den Nutzer geltend und hat der Nutzer die geltend gemachte Rechtsverletzung zu vertreten, so stellt der Nutzer die KnickKnacks von diesen Ansprüchen anderer Nutzer oder Dritter frei.

6. Verkaufsprovision, Gebühren

Hat der Nutzer über einen von ihm zum Verkauf eingestellten Artikel mit einem anderen Nutzer einen Kaufvertrag abgeschlossen, hat der verkaufende Nutzer an Knick-Knacks eine Verkaufsprovision zu entrichten. Die Verkaufsprovision entsteht, sobald der Käufer über die entsprechende Schaltfläche und die weiteren Abläufe der KK-Plattform erklärt hat, den eingestellten Artikel kaufen zu wollen. Die Entstehung und der Fortbestand des Verkaufsprovisionsanspruchs der KnickKnacks ist unabhängig davon, ob die Kaufvertragsparteien den Kaufvertrag tatsächlich durchführen und abwickeln oder auch später rückabwickeln.

Bemessungsgrundlage bei der Bestimmung der Höhe der Verkaufsprovision ist der zwischen dem verkaufenden Nutzer und dem kaufenden Nutzer vereinbarte Ver-kaufspreis. Die konkrete Errechnung der Verkaufsprovision ergibt sich aus der je-weils aktuellen Preisliste der KnickKnacks. Stellt der Nutzer einen Artikel zum Ver-kauf über die KK-Plattform ein oder ändert er den angebotenen Kaufpreis, kann er bei Einstellung oder bei Änderung des Kaufpreises die Höhe der im Falle des Verkaufs zu entrichtenden Verkaufsprovision abrufen.

Sofern und soweit KnickKnacks künftig darüber hinaus für weitere Leistungen Gebühren erhebt, ergeben sich diese stets ebenfalls aus der jeweils aktuellen Preisliste. In diesem Fall wird KnickKnacks den Nutzer vor einer Inanspruchnahme gebührenpflichtiger Leistungen stets erkennbar auf die Gebührenpflicht hinweisen.

KnickKnacks ist berechtigt, die Höhe der Verkaufsprovision und etwaiger anderer Gebühren durch Anpassung der Preisliste jederzeit zu ändern. KnickKnacks ist ferner berechtigt, sein Leistungsangebot jederzeit zu ändern oder zu erweitern und für Leis-tungen bei Inanspruchnahme Gebühren zu erheben, sofern der Nutzer vor der Inanspruchnahme erkennbar auf die Gebührenpflicht hingewiesen worden ist.

Die nach der jeweils aktuellen Preisliste zu errechnende Verkaufsprovision sowie etwaige sonstige dort aufgeführten Gebühren verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Sofern für einzelne Leistungen der KnickKnacks nach der jeweils aktuellen Preisliste keine Gebühren erhoben werden und KnickKnacks diese Leistungen somit gegenüber dem Nutzer unentgeltlich erbringt, besteht vonseiten des Nutzers kein Anspruch auf Fortsetzung oder Aufrechterhaltung dieser Leistungen.

Die Verkaufsprovision wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages zwischen dem ver-kaufenden Nutzer und dem Käufer sofort zur Zahlung an KnickKnacks fällig. Verzug tritt auch ohne Mahnung nach Ablauf von 30 Tagen nach Mitteilung des Verkaufsprovisionsbetrages an den verkaufenden Nutzer ein.

KnickKnacks erstellt dem Nutzer über alle innerhalb eines Kalendermonats entstandenen Verkaufsprovisionen nach Ablauf des Kalendermonats eine Gesamtabrechnung und übersendet diese dem Nutzer per E-Mail an die vom Nutzer hinterlegte E-Mail-Adresse. Rechnungsstellungen erfolgen durch KnickKnacks ausschließlich elektronisch.

Der Nutzer hat die Verkaufsprovision an KnickKnacks auf dem im jeweiligen Fall ver-einbarten Zahlungsweg (PayPal oder Lastschriftverfahren) zu erbringen. Im Falle eines vom Nutzer zu vertretenden Fehlschlagens des Forderungseinzugs, ersetzt dieser der KnickKnacks die dadurch zusätzlich entstehenden Kosten.

7. Vertragsdauer, Kündigung

Der KK-Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann beiderseits jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen gekündigt werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund in diesem Sinne liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen Pflichten oder Verbote gemäß Ziffern 5.6 bis 5.11 dieser AGB verstoßen hat oder eine falsche Identität oder falsche Kontaktdaten angegeben hat.

Kündigungen können wirksam auch per E-Mail erklärt werden, jedoch vonseiten der KnickKnacks nur an die vom Nutzer über die KK-Plattform hinterlegte E-Mail-Adresse, vonseiten des Nutzers nur an die E-Mail-Adresse info@knickknacks.de.

Sofern die Kündigung durch KnickKnacks ausgesprochen worden ist, darf sich der Nutzer nicht erneut bei KnickKnacks registrieren.

8. Haftungsklausel

KnickKnacks haftet unabhängig von der Art des Rechtsgrundes im nachfolgend be-zeichneten Umfang:

(1) Nicht beschränkt wird die Haftung der KnickKnacks für Vorsatz, aus der Über-nahme von Garantien, sowie – gegenüber Verbrauchern – die Haftung für grobe Fahrlässigkeit.

(2) Gegenüber Unternehmern haftet KnickKnacks bei grober Fahrlässigkeit der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden.

(3) Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist eine Haftung der KnickKnacks grundsätzlich ausgeschlossen. Eine Ausnahme von diesem Ausschluss besteht lediglich für ein-fach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung ein Nutzer im Rahmen der Vertragsdurchführung regelmäßig vertrauen darf, wobei KnickKnacks in einem solchen Fall nur in Höhe des typischerweise entstehenden und vorhersehbaren Schadens haftet.

Ausschlüsse oder Beschränkungen der Haftung der KnickKnacks gelten auch für die persönliche Haftung der Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen der Knick-Knacks.

Die vorgenannten Regelungen dieser Ziffer 8 (Haftungsklausel) finden bei Verletzun-gen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetzt keine Anwendung.

9. Schlussbestimmungen

Der Nutzer und KnickKnacks können an den jeweils anderen gerichtete Erklärungen auch wirksam per E-Mail abgeben, vonseiten der KnickKnacks jedoch nur an die vom Nutzer mitgeteilte oder über die KK-Plattform hinterlegte E-Mail-Adresse, vonseiten des Nutzers nur an die E-Mail-Adresse info@knickknacks.de.

KnickKnacks darf ihre Leistungen auch durch Dritte erbringen.

KnickKnacks ist berechtigt, alle Rechte und Pflichten aus dieser Vertragsbeziehung durch eine entsprechende Erklärung auf einen Dritten zu übertragen. KnickKnacks ist ferner jederzeit berechtigt, diese AGB durch entsprechende Erklärung abzuändern. Die vorstehenden Erklärungen sind spätestens sechs Wochen vor dem beabsichtig-ten Wirksamwerden der Übertragung der Vertragsbeziehung bzw. der Abänderung der AGB abzugeben. Eine Übertragung der Vertragsbeziehung oder eine Abände-rung der AGB gilt als angenommen, sofern der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wo-chen nach Erhalt der entsprechenden E-Mail mindestens in Textform widersprochen hat. Dies gilt jedoch nur, sofern KnickKnacks in der entsprechenden E-Mail auf das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und diese Rechtsfolge hingewiesen hat. Hat der Nutzer der Übertragung der Vertragsbeziehung bzw. der Abänderung der AGB wirksam widersprochen, so wird das Vertragsverhältnis ohne die Änderungen fortgesetzt.

Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Im Falle von Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesen AGB München, Deutschland.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, oder sollte eine notwendige Regelung nicht enthalten sein, werden die Wirksamkeit und die Durchsetzbarkeit aller übrigen Best-immungen dieser AGB nicht berührt. Anstelle der nichtigen, unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke werden die Parteien eine rechtlich zulässige Regelung vereinbaren, die so weit wie möglich dem entspricht, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck dieser AGB vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder die Regelungslücke erkannt hätten. Beruht die Nichtigkeit einer Bestimmung auf einem darin festgelegten Maß der Leistung oder der Zeit (Frist oder Termin), so werden die Parteien eine Bestim-mung mit einem dem ursprünglichen Maß am nächsten kommenden rechtlich zuläs-sigen Maß vereinbaren.